Rechtsprechung
| RG, 29.03.1919 - Rep. V. 364/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1919,154) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Staatsbibliothek Berlin
Sind der Anfechtungsweise im Verteilungstermin einer Zwangsversteigerung vom Konkursverwalter erhobene Widerspruch gegen eine Hypothek und die anschließende Widerspruchsklage als Verweigerung einer Leistung des Gemeinschuldners im Sinne des § 41 Abs. 2 KO. aufzufassen ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einstufung von Widerspruch und Widerspruchsklage gegen eine Hypothek als Verweigerung der Leistung
- opinioiuris.de
Widerspruch und Widerspruchsklage gegen eine Hypothek als Verweigerung einer Leistung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 95, 224
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 27.11.1989 - II ZR 310/88
Abtretung einer Eigentümergrundschuld als eigenkapitalersetzende Leistung
Diese Vorschrift ist nach einer ständigen, bereits vom Reichsgericht begründeten Rechtsprechung auch auf die Herausgabepflicht des Konkursverwalters nach § 816 Abs. 2 BGB anzuwenden, die sich daraus ergibt, daß er einen einem Aussonderungsrecht unterliegenden Gegenstand verwertet und den Erlös zur Masse gezogen hat (RGZ 84, 225, 227 f.; RGZ 95, 224, 226; BGHZ 30, 238, 239;… BGH, Urt. v. 4. Mai 1970 - VIII ZR 163/68, MDR 1970, 757;… ebenso Kuhn/Uhlenbrock a.a.O. § 41 Rdn. 12 b;… Kilger a.a.O. § 41 Anm. 8). - BGH, 30.06.1959 - VIII ZR 11/59
Vorausabtretung und Konkursanfechtung
Ist aber davon auszugehen, so muß dem Berufungsgericht darin zugestimmt werden, daß der Erwerb der in Betracht kommenden Forderungen nach dem zweiten Fall des § 30 Nr. 1 KO anfechtbar und der Beklagte deshalb nach der ausdehnend auszulegenden Vorschrift des § 41 Abs. 2 KO (vgl. RGZ 84, 225, 228; 95, 224, 226) berechtigt ist, die von ihm verlangte Zahlung zu verweigern. - BGH, 25.10.1972 - VIII ZR 54/71
Klage des Konkursverwalters bei Hinterlegung
Bereits das Reichsgericht hat indessen den § 41 Abs. 2 KO über den nächsten Sinn seiner Worte ausdehnend ausgelegt (RGZ 95, 224, 226 m.w. Nachw.).